Groteske in Heckinghausen – Asylbewerber-Einquartierung in letzter Sekunde gestoppt

An Masern erkranktes Kind

Bei einer Infektion mit der hoch ansteckenden Krannkheit Masern treten u. a. charakteristische rote Hautflecken auf.

Bereits im August 2015 hieß es, in Bälde würden hunderte Asylbewerber ins Art Fabrik Hotel einziehen, doch selbst nach der Dauer eines ganzen Jahres läuft es schleppend. Am frühen Nachmittag des 2. August sollten 65 „Flüchtlinge“ von Dortmund aus umquartiert werden ins ehemalige Hotel an der Bockmühle, doch die Fahrt vom Ruhrgebiet ins Bergische Land musste jäh abgebrochen werden, weil der Verdacht einer Masernerkrankung innerhalb der Gruppe im Raum stand. Die Behörden ließen verlautbaren, die betroffenen Asylbewerber stehen unter medizinischer Beobachtung, aber „nicht unter Quarantäne“. Nur drei Antragsteller auf deutsches Asyl seien aus Essen und Lüdenscheid ins Art Fabrik Hotel umgezogen.

Das ehemalige Hotel im Osten Wuppertals besitzt mittlerweile den Status einer Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Asylbewerber. Die dortigen Aufnahmekapazitäten werden mit rund 600 Menschen beziffert. Der städtische Sozialdezernent Stefan Kühn erachtet die Erstaufnahmeeinrichtung als eine gute Sache, da für deren Bewohner das Land Nordrhein-Westfalen aufkommt, doch zugleich werden dieselben beim Asylbewerber-Aufnahmesoll Wuppertals angerechnet. Somit spare die bergische Metropole 2,4 Millionen Euro jährlich, wenn denn die Großunterkunft in Heckinghausen voll ausgelastet wäre.

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Asyl-Verschleierungstaktik durch Sozialdezernent der Stadtverwaltung?

Anfrage: Maghrebiner als Flüchtlinge im Stadtgebiet

Anfrage: Ausschaffungen bzw. Abschiebungen seit Anfang 2015

Anfrage: Kontrollrecht des Rates der Stadt gegenüber der Verwaltung

Buchdeckel des Duden

© DH93 (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Ein Tipp von PRO Deutschland an den promovierten Sozialdezernent Stefan Kühn: Manchmal hilft ein Blick in den Duden weiter!

Unter der Drucksachennummer VO/0516/16 im Wuppertaler Ratsinformationssystem hat die Fraktion PRO Deutschland/REP eine Große Anfrage zum Thema „Aktueller Sachstandsbericht Flüchtlinge, Geduldete, Asylbewerber“ am 17. Juni eingereicht, die am 28. desselben Monats in einer Weise beantwortet wurde, die jeder Beschreibung spottet. Antwortgeber war der Ressortleiter „Zuwanderung und Integration“, Hans-Jürgen Lemmer, während die Unterschrift dieses Dokuments durch seinen Vorgesetzten, Dezernent Stefan Kühn (SPD), stattfand.

Bereits bei Beantwortung der ersten Frage sollte es nicht so kommen, wie es die fragende Fraktion vorgesehen hatte. Es wird nach der Anzahl der Asylbewerber in Wuppertal gefragt, die Angehörige sicherer Herkunftsstaaten sind. Explizit wird auch nach Asylbewerbern aus den Maghreb-Staaten gefragt. Hierauf wird von der Verwaltung, die im vorliegenden Fall von den Beamten Lemmer und Kühn vertreten wird, schlicht nicht geantwortet.

Gegen Ende der Großen Anfrage bei Beantwortung der Fragen 7, 8 und 9 wird es gänzlich unverschämt. Da sich in den Fragstellungen des Begriffs der „Ausschaffung“ bedient wird, verfallen Lemmer und Kühn der Haarspalterei, indem sie darauf verweisen, eine „Ausschaffung“ gebe es im deutschen Recht nicht, weshalb alle drei Antworten verweigert werden. Implizit geben die beiden Spitzenbeamten der Stadt Wuppertal damit zu, nicht einmal in der Lage zu sein, in einem aktuellen Duden (ob gedruckt oder online ist gleichgültig) nachzuschauen, was mit „Ausschaffung“ gemeint sein könnte. Der entsprechende Eintrag im Duden erklärt nämlich, dass „Ausschaffung“ in der deutschsprachigen Schweiz genau das meint, was in der Bundesrepublik Deutschland als Abschiebung bekannt ist.

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SPD-Abgeordnete feiern mehr Geld „gegen Rechts“

Bergische Synagoge

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Tatsächliche Bedrohung durch Extremismus: Am frühen Morgen des 29. Juli 2014 wurde kein neo-nationalsozialistisch, sondern ein islamisch motivierter Brandanschlag auf die Bergische Synagoge verübt.

Wie dem politischen korrekten Kampfblatt „Wuppertaler Rundschau“ zu entnehmen ist, hat Wuppertal die Möglichkeit, bis zu 70.000 Euro jährlich an Fördergeldern für „Projekte gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ zu erhalten. Die für die bergische Metropole im Landtag von Nordrhein-Westfalen sitzenden SPD-Abgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann begrüßen allesamt Gelegenheit, Steuergelder für ein ihnen ideologisch opportun erscheinendes Vorhaben abgreifen zu können. Der Rechtsextremismus äußere sich „in Gewalttaten gegen Menschen und Brandanschlägen auf Heime (gemeint sind Asylbewerberheime, Anm. d. Red.)“, so die drei Politiker in einer Stellungnahme.

Wie ist es tatsächlich um die Gewalt von Einheimischen gegen Asylbewerber aussieht, kann anhand des Wikipedia-Eintrags „Liste von Angriffen auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland“ in Erfahrung gebracht werden. Eine Nennung von Wuppertal taucht dort nirgends auf. Allerdings gab es in den frühen Morgenstunden des 29. Juli 2014 einen Brandanschlag gegen die Bergische Synagoge in Barmen, der von islamischen Tätern verübt worden war, die im Nachhinein mit reichlich Kuscheljustiz belohnt wurden. Daher fällt die Frage realer Bedrohung durch Extremisten in Wuppertal sehr eindeutig aus.

Was Bell, Bialas und Neumann mit ihrem „Kampf gegen Rechts“ betreiben, ist eine Form der Selbstlegitimation. Linke Politiker machen sich zu vermeintlich moralisch Erhabenen über angeblich bösartige „Rechte“. Jeder Bürger bei Verstand kann das falsche Spiel der drei SPD-Parlamentarier durchschauen. Trotzdem ist es immer wieder erstaunlich, wie viele Wähler sich von derart heißer Luft beeindrucken lassen.

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Ratsbericht: Fraktion PRO Deutschland/REP mahnt mit Nachdruck Sparsamkeit an

Alexander Schmidt

© Standbild vom Rats-TV der Stadt Wuppertal
Die Wuppertaler PRO Deutschland/REP-Fraktion wirft dem FDP-Fraktionschef Alexander Schmidt (Foto) politisch widersinniges Verhalten vor.

Videoaufzeichnung der Wuppertaler Stadtratssitzung am 4. Juli 2016

Der zentrale Redebeitrag der Fraktion PRO Deutschland während der Wuppertaler Stadtratssitzung am 4. Juli erfolgte beim TOP 7, der haushaltspolitische Entscheidungen beinhaltete. PRO-Deutschland-Ratsherr Gerd Wöll stellte unmissverständlich klar, dass seine Fraktion niemals mitmachen wird bei der Schröpfung der Bürger zur Finanzierung des Asyl-Wahnsinns. Für Wöll sei es unerheblich, ob die öffentliche Hand für derartige Dinge auf kommunaler -, Landes- oder Bundesebene um Millionen- und Milliardenbeträge erleichtert wird. Wesentlich sei nur der Fakt, wie extrem den Steuerzahlern das Geld entzogen wird.

Mit dem FDP-Ratsfraktionsvorsitzenden Alexander Schmidt ging Wöll hart ins Gericht. Der Änderungsantrag der liberalen Fraktion unter TOP 7.3.1 sei eine Farce, wenn einerseits gemeinsame Verwaltungseinheiten mit den Nachbarstädten Remscheid und Solingen beworben werden, jedoch andererseits ein gegenseitiger Klageverzicht zwischen Wuppertal und Remscheid in Sachen Neubau Döppersberg und „Designer Outlet Center“ Lennep abgelehnt wird. Wegen dieser Inkonsequenz empfahl Wöll abschließend eine Ablehnung des FDP-Änderungsantrags.

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Glückwunsch an den Metropolitan Borough South Tyneside zum pro-Brexit-Votum

Das Rathaus von South Shields

© Barabbas1312 (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Rathaus der Hafenstadt South Shields, von wo aus der Metropolitan Borough South Tyneside verwaltet wird.

Der mit Wuppertal partnerschaftlich verbundene Metropolitan Borough South Tyneside im Nordosten Englands traf am 23. Juni eine gewichtige Entscheidung: Der Metropolitan Borough (englische Verwaltungseinheit in großstädtischen Ballungsgebieten) votierte mit 62 Prozent sehr deutlich für einen Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union. Die politische Klasse Wuppertals ist unterdessen fassungslos, dass die Bürgerschaft der kommunalen Partnerin auf der großen Insel den Eurokraten in Brüssel mehrheitlich die kalte Schulter zeigte. Selbst Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) drückt politisch korrekt in der Öffentlichkeit sein Bedauern über diesen Fakt aus.

Die Ratsfraktion PRO Deutschland/REP sieht hingegen in der erfolgreichen Brexit-Volksabstimmung einen fulminanten Sieg der Basisdemokratie über die Hinterzimmer-Politik des europäischen Altparteien-Unwesens. Im Kern wurde am 23. Juni über die Frage entschieden, ob nationale Souveränität oder Gängelung durch ein überstaatliches Gebilde, das beim einfachen Volk wenig bis gar nicht verwurzelt ist. Die Briten entschieden sich für erstere Option.

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Fraktion „Die Linke“ verlangt Asyl-Invasion per Balkanroute durch die Hintertür

Gunhild Böth

© Atamari (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Die Vorsitzende der Wuppertaler Ratsfraktion „Die Linke“: Gunhild Böth

Wer der Meinung ist, jeder, der mittels Schlepperei nach Griechenland gelangt ist, möge in den Genuss deutscher Unterkünfte und Versorgung kommen, der muss in Wuppertal wie auch andernorts die SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ wählen. Im Stadtrat der bergischen Metropole reichten die Postkommunisten einen Antrag ein, dass Land und Bund mitgeteilt werden soll, Wuppertal sei bereit, Asylbewerber, die sich in Griechenland aufhalten, aufzunehmen. Offenbar ist der ehemaligen „DDR“-Staatspartei der Asyl-Wahnsinn des Jahres 2015 immer noch nicht genug! Von der berüchtigten Balkanroute der Schleuser betroffene Staaten wie Österreich, Ungarn und Mazedonien haben längst ihre Grenzen für Ströme illegaler Einwanderer geschlossen.

Um ihrer irrationalen Forderung Gewicht zu verleihen, verweist die Ratsfraktion „Die Linke“ auf die Flüchtlingshilfe der Vereinten Nationen. Diese beklage desolate Zustände in den griechischen Lagern im Raum Thessaloniki und nahe der mazedonischen Grenze. Ginge man nach der Logik der Linksaußen-Kommunalpolitiker vor, müssten die reicheren Staaten der EU wie Deutschland, Großbritannien, Niederlande, Schweden usw. 90 Prozent und mehr aller Asylbewerber dieses Planeten aufnehmen. Eine Rechnung, die nie und nimmer aufgehen kann!

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Einstiger Oberbürgermeister-Kandidat zu Haftstrafe auf Bewährung verurteilt

Werbung von Björn Werner zur Wuppertaler Oberbürgermeisterwahl 2015

© Digitale Ablichtung eines Facebook-Beitrags
Plakat mit Björn Werner zur Wuppertaler Oberbürgermeisterwahl 2015

Die Satire-Truppe „Die Partei“ hat am 13. September letzten Jahres einen eigenen Kandidaten für den Posten des Wuppertaler Oberbürgermeisters gestellt, nämlich Björn Werner, der am 2. Juni vom Amtsgericht erstinstanzlich wegen sexueller Nötigung zu einer Haftstrafe von neun Monaten auf Bewährung wurde. Ferner wird ihm zur Last gelegt, am Tattag, dem 27. Juni 2015, gemeinsam mit Punkern unter Einfluss von Alkohol und Drogen den Jubliäumsbrunnen im Zentrum Elberfelds beschädigt zu haben. „Die Partei“ erklärte am Tag der Urteilsverkündung, sie habe von den strafrechtlichen Vorwürfen gegen Werner erst durch die mediale Berichterstattung Kenntnis erlangt. Hätte sie schon im Sommer 2015 von der Strafanzeige gewusst, wäre eine sofortige Distanzierung vom Oberbürgermeister-Kandidaten die Folge gewesen.

Im Vorfeld des Wahltags im zurückliegenden Jahr war Björn Werner, der sich selbst mit Spitznamen „Hose“ nennt, ein Liebling der Lokalmedien. Er wurde inszeniert als die Ulknudel, die nie und nimmer eine ernsthafte politische Konkurrenz für die Bewerber der Altparteien sein kann. Eine Art Spaßvogel, der niemandem wehtut, doch die nun eingetretene Situation straft den politisch-medialen Komplex Wuppertals Lügen.

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Ratsbericht: Altparteien lassen WSV-Fans im Regen stehen

Regentropfen

© Ulrich Fölsche (Quelle: UE EF Meteorologie 2009, KFUNI-Graz / Lizenz: CC-by-sa 3.0/de)
Ob die WSV-Anhänger auf der Nordtribüne ihres Stadions im Regen stehen, interessiert die politische Klasse der Stadt nicht.

Video der Wuppertaler Ratssitzung am 2. Mai 2016

Wie konzeptlos das Altparteien-Kartell Wuppertals ist, zeigte sich einmal mehr während der Stadtratssitzung am 2. Mai. Unter TOP 4.2 („Anonyme Erhebung zur Gewalt gegen Erzieher und Lehrer“) sprach Ratsherr Thomas Kik für die PRO Deutschland/REP-Fraktion. Sozialdezernent Stefan Kühn (SPD) antwortete auf Kiks Ausführungen, Lehrer seien Beamte bzw. Beschäftigte des Landes, weshalb der Antrag ins Leere laufe. Eine gewohnte Kühn’sche Desinformation, da er die Erzieher der städtischen Kindertagesstätten wohlweislich ausklammerte. Von der Eigenschaft der Kommune als unterer Schulaufsichtsbehörde für die städtischen Grundschulen wollte der Sozialdemokrat bzw. Spezialdemokrat in diesem Moment offenbar ebenso wenig wissen. Den Vogel schoss letztlich der FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Schmidt ab, indem er einen Antrag auf Ende der Debatte stellte. Das Blockparteien-System à la DDR ließ grüßen!

Es folgte unter TOP 4.3 („Umgehende Bearbeitung der Anträge auf ‚Kleine Waffenscheine‘ durch das Polizeipräsidium“) eine gepfefferte Rede des PRO Deutschland-Ratsherrn Gerd Wöll. In scharfen Worten wandte er sich gegen das Gebaren der Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher (CDU). Wenn viele Bürger des Bergischen Städtedreiecks offenkundig in einem Gefühl der Unsicherheit leben, sei es grundfalsch, die Genehmigung „Kleiner Waffenscheine“ zu erschweren. Deshalb müsse sich der Stadtrat mit einer Resolution an die Polizeipräsidentin selbst wie auch den Polizeibeirat wenden.

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„Wir lassen unsere WSV-Fans nicht im Regen stehen!“

Claudia Bötte und das Maskottchen des Wuppertaler Sportvereins

Die PRO Deutschland/REP-Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte und das Maskottchen „Pröppi“ vom Wuppertaler Sportverein

Anlässlich der nächsten Sitzung des Stadtrats am 2. Mai wird es für Anhänger des Wuppertaler Sportvereins (WSV) unter TOP 4.4 („Überdachung der Horst-Szymaniak-Tribüne (Nordtribüne) des Stadions am Zoo“) eine wichtige Entscheidung geben. Aktuell ist nur die Haupttribüne des Stadions am Zoo überdacht, nicht jedoch die Nordtribüne, die regelmäßig von WSV-Anhängern mit Stehplatz-Karten genutzt wird. Diesen Zustand will die Stadtratsfraktion PRO Deutschland/REP ändern.

In den Ausschüssen Sport (13. April) sowie Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen (21. April) wurde seitens der Altparteien behauptet, allein die Planungskosten eines solchen Projekts seien bei 200.000 Euro oder womöglich mehr anzusetzen, wofür die Stadt kein Geld habe. Die Fraktion PRO Deutschland/REP hält einerseits die genannten Planungskosten für zu hoch kalkuliert, andererseits die Argumentation der etablierten Parteien für eine fadenscheinige Ausrede, um keinem Antrag der einzigen kommunalpolitischen Fundamentalopposition zustimmen zu müssen. Am 2. Mai wird es nun im Rat zum Lackmustest kommen, wie viel den Stadtverordneten der WSV wert ist.

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