Peinlich! Oberbürgermeister verweigert PRO/REP-Fraktionsvorsitzender Ehrung zum Geburtstag

Andreas Mucke im September 2015

© Atamari (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Selektiert nach Politkorrekten und Oppositionellen im Wuppertaler Rat: Andreas Mucke

Ein erster Eindruck der Wuppertaler Ratssitzung am 14. November, der ausführliche Bericht folgt in Kürze!

Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) beglückwünscht für gewöhnlich diejenigen Ratsmitglieder, die zufällig am Tag einer Ratssitzung Geburtstag haben, doch nicht so am 14. November im Fall der PRO Deutschland/REP-Fraktionsvorsitzenden Claudia Bötte. Um ein Versehen kann es sich nicht gehandelt haben, da zwei Beschäftigte der Verwaltung Bötte gratulierten. Offensichtlich ist Mucke nicht in der Lage, für einen kleinen Akt der Höflichkeit einmal politischen Streit beiseitezuschieben.

Es stellt sich nun die Frage inwieweit es zulässig ist, wenn ein Andreas Mucke in seiner Funktion als Oberbürgermeister öffentlich manche Ratsmitglieder während ihres Geburtstags ehrt, aber andere außen vor lässt. Um einem Zwei-Klassen-System vorzubeugen, müsste es entweder alle oder keiner heißen. Bei letztgenannter Option hätte Mucke immer noch die Möglichkeit, vor oder nach der Ratssitzung in der Rolle als Privatperson ausschließlich Altparteien-Kumpanen Präsente zu überreichen.

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Oberbürgermeister Mucke möge echtes Zeichen gegen Judenfeindlichkeit setzen

Peter Jung im Sommer 2015

© Ausschnitt des Standbildes eines YouTube-Videos
Zum Glück seit dem 21. Oktober 2015 als Oberbürgermeister Wuppertals Geschichte: Peter Jung

Für die nächste ordentliche Sitzung des Wuppertaler Stadtrats am 19. September hat die Ratsfraktion PRO Deutschland/REP einen Antrag eingereicht, der Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) nahelegt, dem Bündnis Mayors United Against Anti-Semitism (dt. Bürgermeister vereint gegen Antisemitismus) beizutreten. Muckes Amtsvorgänger Peter Jung (CDU) brachte es in den Monaten August und September 2014 fertig, einen von PRO unterstützten Bürgerantrag, der eine Resolution in Reaktion auf den Brandanschlag gegen die Bergische Synagoge in der Nacht zum 29. Juli 2014 beinhaltet, mittels fauler Tricks im Hauptauschuss auszubooten. PRO war die erste politische Kraft Wuppertals, die öffentlich Solidarität mit der geschädigten Synagogen-Gemeinde zeigte.

Das Bündnis Mayors United Against Anti-Semitism geht zurück auf die Initiative der 1906 gegründeten Organisation American Jewish Committee (dt. Amerikanisch-Jüdisches Komitee). Es richtet sich insbesondere an die Oberhäupter von Städten und Gemeinden in den USA und in Europa. Die Unterzeichner geben eine Erklärung ab, die u. a. beinhaltet, jegliche Form von Hass gegen Juden zu verurteilen. Unter den Städten Nordrhein-Westfalens sind beispielsweise die Oberbürgermeister von Dortmund, Essen, Gelsenkirchen und Mülheim an der Ruhr bereits Mitglieder im Bündnis.

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Ratsbericht: Behinderte Schüler müssen Asylbewerbern weichen

Gerd Wöll

Standbild des PRO-Deutschland-Ratsherrn Gerd Wöll aus der Ratssitzung vom 9. November

Bereits beim Einstieg in die Tagesordnung der Wuppertaler Ratssitzung am 9. November mahnte die PRO Deutschland/REP-Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte die nicht erfolgte Aufnahme eines Ergänzungsantrags ihrer Formation bezüglich der städtischen Ehrung des Vorsitzenden der „Wuppertalbewegung“, Dr. Carsten Gerhardt, an. Auf der audiovisuellen Aufzeichnung der Tagung ist der gesamte Vorgang zwischen 4 Min. 55 Sek. und 9 Min. zu sehen. Gleich zu Beginn seiner ersten inhaltlichen Ratssitzung machte die Fraktion PRO Deutschland/REP dem neuen Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) klar: „Mit uns nicht!“

Kurz darauf trug der PRO-Deutschland-Ratsherr Gerd Wöll unter TOP 1.1 den ursprünglich schriftlich eingereichten Ergänzungsantrag zur Ehrung Dr. Gerhardts nochmals mündlich vor. Die Verwaltung blieb stur und tat so, als sei das Ansinnen der patriotischen Ratsfraktion gar nicht vorhanden. Dieses Geschehen findet sich auf der Aufzeichnung zwischen 10 Min. 40 Sek. und 14 Min. 25 Sek. Selbstverständlich wird PRO Deutschland/REP gegen den wahrscheinlichen Rechtsbruch der Verwaltungsspitze juristisch vorgehen.

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Ende der Ära Jung – CDU im Aus?

Maskenruderente

Da Peter Jung offenbar nur noch ein Dasein als Chef gewohnt ist, graust es ihm vor einem Status als „lahmer Ente“ des Polit-Betriebs.

Bis einschließlich 20. Oktober wird Peter Jung (CDU) noch amtierender Oberbürgermeister Wuppertals sein. Am Folgetag wird das designierte Stadtoberhaupt Andreas Mucke (SPD) übernehmen. Jung hat verlautbaren lassen, dass er öffentlich lediglich die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit wahrnehmen will, ansonsten habe er alle Termine abgesagt. Der 60-jährige vom Küllenhahn will auf diese Weise ein Dasein als „Lame Duck“ (engl. „lahme Ente“ in politischer Hinsicht) umgehen.

Das Ende der elfjährigen Ära Jung stellt die CDU-Ratsfraktion, die gemeinsam mit der SPD Bestandteil der kommunalpolitischen „Großen Kooperation“ ist, vor größere Herausforderungen. Sollte sich beflügelt vom Wahlsieg Muckes der sozialistische Flügel der lokalen Sozialdemokraten durchsetzen, wäre eine absolute Mehrheit im Stadtrat in den Varianten Rot-Rot-Grün oder eine Ampelkoalition Rot-Gelb-Grün möglich. In der aktuellen Situation wäre für die CDU in Gang in die Opposition schmerzlich, da ihren lokalen Funktionären diese Art von Politik fremd geworden ist.

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Kommt die Linksfront im Stadtrat?

SED Rot-Grün

Ist es bald wieder soweit? Wird es ein sozialistisches Bündnis im Stadtrat geben?

Trotz aller Freude über die Abstrafung des Wuppertaler Noch-Oberbürgermeisters Peter Jung (CDU) an der Wahlurne gibt es einen Grund zu ernsthafter Besorgnis. Laut „Radio Wuppertal“ befeuere das Votum Andreas Muckes (SPD) zum neuen Stadtoberhaupt eine mögliche Linksaußen-Koalition im Rat. Mit 35 Sitzen hätte rein rechnerisch ein Bündnis aus SPD, „Grünen“ und SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ die absolute Mehrheit.

Indes verkündete Mucke, er wolle neben der Bürgerschaft auch die kommunalpolitische Opposition einbinden. Außerhalb des Altparteien-Blocks gibt es im Rat nur die Fraktion PRO Deutschland/REP, die die Funktion einer echten Widerstandsbewegung erfüllt. Man wird den kommenden Oberbürgermeister binnen der nächsten Monate an seinen Worten messen müssen.

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OB-Stichwahl: Peter Jung vom Volk abgestraft!

Fliegenklatsche

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Oberbürgermeister Peter Jung hat sich in der Stichwahl eine Klatsche gefangen.

In einer seiner letzten Amtshandlungen schmiss der glücklose Wuppertaler Oberbürgermeister Peter Jung (CDU), der sich in seinen elf Jahren an der Macht als „Türken-Peter“ einen Namen gemacht hat, ohne erkennbaren Grund den Geschäftsführer der PRO Deutschland/REP-Ratsfraktion, Andre Hüsgen, in hohem Bogen aus dem Ratssaal. Nun hat er vom Volk die Quittung präsentiert bekommen und ist selbst in noch höherem Bogen aus dem Amt geflogen. Mit 60 zu 40 Prozent der Wählerstimmen unterlag Jung in der Oberbürgermeister-Stichwahl am 27. September gegen seinen Herausforderer Andreas Mucke (SPD).

Politisch wird sich in der Metropole des Bergischen Landes wenig bis gar nichts ändern. Allerdings besteht eine kleine Chance, dass Mucke zumindest auf menschlicher Ebene gelassener agieren wird als sein Vorgänger. Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) könnte diesbezüglich ein Vorbild für seinen Genossen an der Spitze Wuppertals sein. Ein Schlimmer als unter Peter Jung ist nur unter offen diktatorischen Verhältnissen vorstellbar.

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OB-Stichwahl: Weder Peter Jung noch Andreas Mucke!

Kreuz auf dem Wahlzettel

Am 27. September darf am besten kein Patriot in Wuppertal ein Kreuz auf den Wahlzettel machen.

Die Bürgerbewegung PRO Deutschland ruft dazu auf, am 27. September bei der Wuppertaler Oberbürgermeister-Stichwahl weder Peter Jung (CDU) noch Andreas Mucke (SPD) zu wählen. Am besten wird es sein, entweder den Stimmzettel ungültig in die Urne zu werfen oder überhaupt nicht zum Wahllokal zu gehen. Weder der Linksextremisten-Kuschler Jung noch Asyl-Aktivist Mucke haben es objektiv verdient, Oberhaupt der Stadt Wuppertal zu werden.

In den bislang knapp elf Jahren seiner Herrschaft hat Peter Jung mehrmals unter Beweis gestellt, um jeden Preis Chef zu sein wollen, aber so gut wie keine Solidarität zur eigenen Partei zu zeigen. Im Fall Andreas Mucke hat man es mit einem roten Filzokraten zu tun, der bereits seit dem Jahr 2000 bei stadtnahen Unternehmen beruflich beschäftigt ist. Die Stichwahl am 27. September gerät damit zum Votum ob Pest oder Cholera.

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Perspektiven nach dem OB-Wahlkampf

Lügenpresse

Liegt auf Wuppertal wie Mehltau: Die mit infamen Mitteln arbeitende Lügenpresse

Mit einem Ergebnis von drei Prozent der Wählerstimmen konnte sich der Oberbürgermeister-Kandidat der PRO-Bewegung, Markus Stranzenbach, im nicht-etablierten Polit-Spektrum Wuppertals am 13. September an erster Stelle behaupten. Allerdings lädt diese Tatsache die lokale Bürgerbewegung PRO Deutschland in keiner Weise zum Ausruhen auf errungenen Lorbeeren ein. Es gilt nun nämlich die Herkulesaufgabe zu meistern, sich im Bergischen Städtedreieck mit dauerhaft über fünf Prozent in der Wählergunst aufzustellen, damit Stück für Stück der Altparteien-Front die Basis entzogen wird.

Da der Asyl-Wahnsinn das deutsche Staatswesen als Ganzes wie auch die Kommunen im Besonderen in den Ruin treibt, wird sich die Bürgerbewegung PRO Deutschland in Wuppertal der systematischen Bürgeraufklärung vor Ort widmen. Ferner wird es im Herbst eine Kampagne für guten Journalismus und gegen die Lügenpresse geben. Die Lokalmedien schlagen bekanntlich einen Ton an, der in puncto platter Propaganda selbst die Regime Nordkorea und die Volksrepublik China in den Schatten stellt.

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Islamkritisches Weblog PI legt Wuppertaler Rats-TV lahm

Politically Incorrect

Das Weblog Politically Incorrect bietet politische Unkorrektheit pur!

Mit regelmäßig über 100.000 Zugriffen pro Tag ist das islamkritische Weblog Politically Incorrect (PI) eines der wichtigsten deutschsprachigen Politik-Portale im Internet überhaupt. Gegen 16.00 Uhr wurde dort am 10. September ein Artikel zur turbulenten Wuppertaler Stadtratssitzung vom 7. September hochgeladen. Bereits um 16.20 Uhr beschwerte sich im Kommentarbereich des Beitrags ein Nutzer, er könne sich nicht mehr die Aufzeichnung der Ratssitzung anschauen. Der Grund war naheliegend: Völlige Überlastung des Servers, auf dem der Film abgespeichert ist.

Die PI-Leserschaft reagierte in den Kommentaren in gewohnter Weise mit gewitzter Ironie, Sarkasmus und Zynismus auf die Bunttol(l)eranten an der Stadtspitze Wuppertals. Schon im ersten Kommentar heißt es noch vergleichsweise freundlich: „Na, der Peter Jung (der Oberbürgermeister von der CDU, Anm. d. Red.) scheint ja ein lupenreiner Demokrat zu sein…“ Auch NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) bekommt dort ihr Fett weg.

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