Sprachlose Altparteien ohne Gegenargumente

Audiovisuelle Aufzeichnung der Wuppertaler Stadtratssitzung am 10. Juli 2017

Uhr

© Jahobr (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC0 1.0)


Auch in Wuppertal läuft die Zeit vorgestriger Hinterzimmer-Parteien wie CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ab.

Die Altparteien in Wuppertal lieferten während der letzten Stadtratssitzung am 10. Juli wieder einmal ein erbärmliches Schauspiel ab: Auf ein rhetorisches Feuerwerk der Vorsitzenden der Fraktion PRO Deutschland/REP, Claudia Bötte, gegen die kommunale Förderung extremistischer Jugendverbände folgte aufseiten der Mehrheitsfraktionen nur betretenes Schweigen. Mit keiner einzigen Silbe konnten diese „(Spesen)Ritter von der traurigen Gestalt“ die stichhaltigen Argumente der patriotischen Opposition entkräften. Unwidersprochen blieben im Rat die mit Leichtigkeit belegbaren Vorwürfe, dass dem türkischen Staatspräsident Erdogan hörige, radikal-islamische Jugendliche und militante Linksextremisten auch noch mit Steuermitteln gefördert werden. Es sei schon bizarr, so Bötte, dass rechtschaffene Wuppertaler Bürger für linksradikale Randalierer und Menschenjäger bezahlen müssten, die auch bei schauderhaften Ereignissen wie jüngst den Anti-G20-Ausschreitungen in Hamburg mitmischten.

All das war den Apparatschiks der Kartellparteien überhaupt keine Erwiderung wert. Die schweren Anschuldigungen blieben ohne irgendeine Reaktion seitens Verwaltungsspitze und etablierter Politik im Raum stehen. Offenbar weil es nichts zu leugnen gab und alles den traurigen Tatsachen entspricht. Allerdings bleibt die Frage, warum die Altparteien-Vertreter überhaupt noch Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder kassieren, wenn sie sich an wesentlichen Debatten gar nicht beteiligen? Zu sehen ist dieser peinliche Offenbarungseid der etablierten Kommunalpolitik übrigens wieder im Mitschnitt des Rats-TV ab 8 Min. 15 Sek.

Claudia Bötte

Die Wuppertaler PRO-Deutschland-Ratsfrau Claudia Bötte

So wie auch beim flammenden Plädoyer des stellvertretenden PRO Deutschland/REP–Fraktionsvorsitzenden Thomas Kik für einen basisdemokratischen Bürgerentscheid in Sachen Stadtseilbahn ab 3 Std. 17 Min. 10 Sek. Direkte Demokratie scheint die Damen und Herren der Altparteien ebenso wenig zu interessieren wie die skandalöse Förderung extremistischer Jugendstrukturen. Erst bei der Feststellung Kiks, dass doch jedes Ratsmitglied hier wie auch generell nach seinem Gewissen und nicht nach Fraktionszwang abstimmen kann und sollte, erwachten die etablierten Sesselkleber plötzlich aus ihrem politischen Wachkoma. Die Frage nach dem eigenen Gewissen scheint für diese Klientel ein rotes Tuch zu sein. Jedenfalls wurde es bei den weiteren Ausführungen Kiks immer unruhiger im Saal und zahlreiche Ratspolitiker der Kartellparteien krakeelten mit Zwischenrufen oder pöbelten anderweitig herum.

Was nach dieser Ratssitzung bleibt, ist wieder einmal die Erkenntnis, dass die etablierten Parteien Wuppertals weder demokratie- noch diskussionsfähig sind. Man hat sich offenbar eingemauert in der eigenen virtuellen Realität und ist in einer linken Filterblase gefangen. Abgeschirmt durch die „Fake News“ der Wuppertaler Lügenpresse, die dieses Fiasko namens „etablierte Kommunalpolitik“ bisher noch deckt und die Arbeit der patriotischen Opposition völlig totschweigt. Doch auch diese Säule des Establishments wankt: Den „Qualitätsmedien“ laufen die Leser und Konsumenten in Scharen davon, wohingegen die Macht des Internet und neuer sozialer Medien von Tag zu Tag wächst. Die Uhr tickt also auch in Wuppertal gegen die politischen Akteure von vorgestern …