PRO-Wuppertal-Ratsgruppensprecherin Claudia Bötte (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Redaktion: Frau Bötte, wie umreißen Sie die politischen Ziele der Bürgerbewegung PRO Wuppertal in wenigen Sätzen?
Claudia Bötte: PRO Wuppertal geht es darum, echte Opposition gegen den Altparteien-Filz von schwarz bis knallrot zu gestalten. Wir möchten Wuppertal von einer NRW-Großstadt im Niedergang zur lebenswerten Metropole des Bergischen Landes wandeln. Vor allem Rot-Rot-Grün hat sich unsere Kommune zur Beute gemacht. Eine Stadt, die es nicht einmal schafft, ihr Wahrzeichen – die Schwebebahn – ordentlich in Betrieb zu halten, kann sich keinesfalls in einem guten Zustand befinden.
PRO-Wuppertal-Ratsherr Thomas Kik
Redaktion: Herr Kik, was sagen Sie zur Tatsache, dass Wuppertal zum letzten Jahreswechsel einen Anteil von über 40 Prozent an Personen mit Einwanderungshintergrund in der Wohnbevölkerung vorzuweisen hatte? Wie bewerten Sie den Fakt, dass manche Schulen in der Stadt mehr als 90 Prozent Schüler mit Einwanderungshintergrund haben?
PRO Wuppertal gegen die Islamisierung des Bergisches Landes! (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Thomas Kik: Da mein Vater aus Polen stammte, habe ich selbst einen Einwanderungshintergrund. Allerdings bin ich vollständig in Wuppertal sozialisiert worden. Die europäische Einwanderung stellt nicht das Problem dar, sondern vor allem islamische Parallel- und Gegengesellschaften. Einzelne Mohammedaner wären unproblematisch, doch in großer Anzahl konzentriert auf bestimmte Wohngegenden sind unter ihnen Prozesse der Ghettoisierung wahrnehmbar, was wir definitiv nicht brauchen. Aufgrund dieser Abschottung gibt es auch gleich mehrere radikale Islam-Gemeinden in der Stadt: Salafistische Strukturen in Vohwinkel, die türkisch-ultranationalistischen „Grauen Wölfe“ an der Kluse (Elberfeld) und die Moschee in der Wittensteinstraße (Barmen), die im Verdacht steht, Teil des Netzwerks der extremistischen „Muslimbrüder“ zu sein. In Wuppertal findet eine Entmischung der Bevölkerungsgruppen statt. Einheimische wohnen lieber auf den Nord- und Südhöhen, während insbesondere kulturfremde Einwanderergruppen in der Talachse und deren nächster Umgebung enorm überrepräsentiert sind. Das kann so nicht weitergehen. Unser Ziel ist es, den Anteil der Einheimischen ohne Einwanderungshintergrund bei stadtweit deutlich über 50 Prozent zu halten. Wo Sie die Schulen ansprechen: Die dortige Lehrerschaft muss alles in Bewegung setzen, damit einheimische Schüler in den Klassen nicht marginalisiert werden. Nicht sozial schwache Einwandererkinder, die sich selbst als „Ghetto Gangster“ empfinden, dürfen tonangebend sein, sondern unsere mitteleuropäische Gesellschaft muss der absolute Maßstab sein.
PRO Wuppertal für Sicherheit, Recht und Ordnung! (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Redaktion: Frau Bötte, wie sicher fühlen Sie sich als Frau in Wuppertal?
Claudia Bötte: Während des Tageslichts fühle ich mich weitestgehend sicher in der Stadt, jedoch ist dies nachts in gewissen düsteren Ecken nicht mehr der Fall. Nach Einbruch der Dunkelheit gehe ich bestimmt nicht allein durch die Zentrallagen Oberbarmens oder entlang der Nordbahntrasse. Immer wieder gibt es in den Lokalmedien Berichte von Überfällen auf arglose Mitbürger. Besonders erschüttert hat mich die Leidensgeschichte von Maurice P., der am Halloween-Abend letztes Jahr von einer „kulturbereichernden“ Bande an der Nordbahntrasse so übel zugerichtet wurde, dass er mehrere Knochenbrüche davontrug. Später habe ich Maurice P. im Krankenhaus besucht. Den ganz großen Vogel schoss in diesem Zusammenhang das örtliche Polizeipräsidium ab, indem es zeitweilig entgegen den Tatsachen behauptete, die Verwandten von Maurice P. hätten das Gewaltverbrechen in den sozialen Medien maßlos aufgebauscht. Da jene Lüge so durchschaubar war, ruderte das Polizeipräsidium ein wenig später vollständig zurück. Wir von PRO Wuppertal fordern daher seit Jahren eine schnellstmögliche Umstrukturierung des Kommunalen Ordnungsdienstes zu einer Stadtpolizei nach dem Vorbild von Frankfurt am Main.
Redaktion: Herr Kik, wie bewerten Sie die in Elberfeld sehr umtriebige Szene von Linksextremisten?
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In Wuppertal extrem umtriebig: Die linksterroristische „Antifa“.
Thomas Kik: Unter den bundesweiten Hochburgen linksextremer Gewalt spielt Elberfeld leider in einer Liga mit dem berüchtigten Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg oder der Universitätsstadt Göttingen in Niedersachsen. Die schlimmsten Nester jener Szene sind die Gathe mit ihrem indirekt städtisch geförderten „Autonomen Zentrum“, das übrigens der zweitplatzierte Grünen-Ratskandidat Marc Schulz allen Ernstes öffentlich lobt, der Ölberg, wo es dauernd linksextrem motivierte Attacken gegen Polizisten, Beschäftigte des Ordnungsamtes und sogar Freiwillige des THWs gibt, sowie die Bergische Universität am Grifflenberg. Nicht nur Bündnis 90/Die Grünen sind der Riege der Linksextremismus-Förderer zuzurechnen, sondern ebenso die SPD-Jugend Jusos, die SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ sowie die Satire-Truppe „Die Partei“. Mira Lehner, die für „Die Partei“ in diesem Jahr der einzige weibliche Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters ist, macht sich ungeniert gemein mit den bekennenden Gewalttätern von der „Antifa“. Es ist nicht hinnehmbar, dass Kommunalpolitiker oder auch Parlamentarier sich mit Linksextremisten solidarisieren, die offensiv das Gewaltmonopol des Staats in Frage stellen. Darum: Radikale Austrocknung der Linksextremisten-Szene in Wuppertal und überall in Deutschland!
PRO Wuppertal fordert: Echte Verkehrssicherheit statt Bürger-Abzocke! (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Redaktion: Frau Bötte, was können Sie zum Thema Verkehrspolitik sagen?
Claudia Bötte: Ähnlich wie die Nachbar-Kommunen im Bergischen Städtedreieck, Remscheid und Solingen, setzt die Wuppertaler Stadtspitze auf eine Linie der Gängelung und Bevormundung von Nutzern des motorisierten Individualverkehrs. Blitzer-Anlagen nehmen überhand, um die marode Stadtkasse zu sanieren. Erst kürzlich wurden sämtliche Hauptverkehrsachsen zwischen der Bundesstraße 7 und Autobahn 46 von Tempo-50- auf Tempo-40-Zonen verringert. Ferner soll der Parkraum im Bereich der Einkaufsmeilen von Barmen und Elberfeld verknappt und verteuert werden. Der Leistungsfähigkeit unserer Stadt wird damit ein Bärendienst erwiesen. Und um dem Ganzen die Krone aufzusetzen, fordern aktuell die Klima-Kinder von „Fridays for Future“ eine „Umweltspur“ auf der Bundesstraße 7, was bedeuten würde, dass die rechte Fahrbahn nur noch vom ÖPNV, Taxis, Elektrofahrzeugen und Fahrrädern genutzt werden dürfte. Selbstverständlich sind wir gegen Verkehrsrowdies, doch was sich momentan die Stadtspitze leistet, liegt fernab jeglichen Augenmaßes. Der private Autofahrer, der im Regelfall hart arbeitender Netto-Steuerzahler ist, wird der Willkür der Linksgrünen ausgesetzt und soll als Melkkuh herhalten. Wir sagen deshalb: Schluss damit, sofort!
Redaktion: Herr Kik, wie sieht Ihre Position zur Asyl-Masseneinwanderung aus?
PRO Wuppertal für eine Null-Toleranz bei Kriminalität und Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht durch Ausländer.
Thomas Kik: Die Vorgaben zur Asylpolitik kommen freilich von den staatlichen Ebenen, also EU, Bund und Land. Doch auch kommunal lässt sich auf diesem Feld einiges bewegen. Denn zu einem nicht geringen Teil ist es die Nachlässigkeit der kommunalen Ausländerbehörde, die ursächlich dafür ist, dass ausreisepflichtige Personen nicht abgeschoben werden. Wer als Ausländer in Wuppertal keine Aufenthaltsberechtigung erhält und/oder kriminell wird, der gehört ohne Wenn und Aber aus der Bundesrepublik entfernt. Die unsägliche Praxis massenhafter Duldungen von Ausreisepflichtigen muss komplett gestoppt werden. Bei uns asylberechtigt darf nur der sein, der als tatsächlicher Verfolgter legal nach Deutschland gelangt und nicht über tausende Kilometer durch zig sichere Drittstaaten reist, um dann illegal unsere Grenze zu überschreiten. Als Kommune kann Wuppertal ein deutliches Signal setzen, dass sie nämlich nicht länger gewillt ist, die gesetzeswidrige „Wir schaffen das!“-Asylpolitik einer Angela Merkel (CDU) und ihrer politischen Kumpanen hinzunehmen. Unsere Stadt ist kein Schlaraffenland für Armutseinwanderer aus der Dritten Welt!
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Die Lokalmedien Wuppertals betätigen sich oftmals als Lügenpresse. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)
Redaktion: Frau Bötte, abschließend noch eine Frage zur Rolle der Medien in Wuppertal. Gibt es einen Lokaljournalismus, der umfassend informiert?
Claudia Bötte: Wenn Sie mich so fragen, lautet die klare Antwort: Nein. Die „Westdeutsche Zeitung“ hält ein Quasi-Monopol auf tägliche Berichterstattung lokaler Art. Die Gesellschafter von „Radio Wuppertal“ sind die „Rheinische Post“ und die Stadt. Die „Rheinische Post“, deren Verbreitungsgebiet für Print- und Online-Medien in der direkten Nachbarschaft aber nicht in Wuppertal selbst liegt, ist in ihrer Berichterstattung für gewöhnlich weitaus sachlicher als „Radio Wuppertal“. Der „Westdeutsche Rundfunk“ ist schon seit Jahrzehnten als linksgrüner Staatsfunk bekannt, weshalb man auch von seiner „Lokalzeit Bergisches Land“ nicht allzu viel erwarten darf. Zigmal eher schafft es der unwichtigste Karnickelzüchter-Verein in die Berichterstattung der lokalen Massenmedien als unsere einstige PRO-Wuppertal-Ratsfraktion bzw. heutige -Ratsgruppe. Dem Bürger vor Ort wird unser politisches Wirken bewusst vorenthalten. Es ist daher unsere Aufgabe, eine starke Gegenöffentlichkeit in der Stadt zu schaffen, in der die echten Probleme zur Sprache kommen. Ein kleiner Lichtblick in dieser Hinsicht ist das per Internet abrufbare Rats-TV, wo ungefiltert unser Handeln im Stadtrat verfolgt werden kann. Der lokale Chefredakteur der „Westdeutschen Zeitung“, Lothar Leuschen, ist nach meinem Dafürhalten nebst einigen Vertretern der Stadtspitze die personifizierte Selbstgerechtigkeit des polit-medialen Komplexes. Seine Hasstiraden gegen uns schlagen wirklich dem Fass den Boden aus. Doch seinem abgrundtiefen Geifer halten wir unnachgiebige Arbeit zum Wohle der Bürgerschaft entgegen. Um dem ganzen polit-medialen Komplex der Stadt die verdiente Rote Karte zu zeigen, gibt es am 13. September nur eine hochwirksame Option: Alle Wahlstimmen für die Bürgerbewegung PRO WUPPERTAL!
Redaktion: Frau Bötte, Herr Kik, vielen Dank für dieses ausführliche Interview!