Ratsbericht: Altparteien lassen WSV-Fans im Regen stehen

Regentropfen

© Ulrich Fölsche (Quelle: UE EF Meteorologie 2009, KFUNI-Graz / Lizenz: CC-by-sa 3.0/de)
Ob die WSV-Anhänger auf der Nordtribüne ihres Stadions im Regen stehen, interessiert die politische Klasse der Stadt nicht.

Video der Wuppertaler Ratssitzung am 2. Mai 2016

Wie konzeptlos das Altparteien-Kartell Wuppertals ist, zeigte sich einmal mehr während der Stadtratssitzung am 2. Mai. Unter TOP 4.2 („Anonyme Erhebung zur Gewalt gegen Erzieher und Lehrer“) sprach Ratsherr Thomas Kik für die PRO Deutschland/REP-Fraktion. Sozialdezernent Stefan Kühn (SPD) antwortete auf Kiks Ausführungen, Lehrer seien Beamte bzw. Beschäftigte des Landes, weshalb der Antrag ins Leere laufe. Eine gewohnte Kühn’sche Desinformation, da er die Erzieher der städtischen Kindertagesstätten wohlweislich ausklammerte. Von der Eigenschaft der Kommune als unterer Schulaufsichtsbehörde für die städtischen Grundschulen wollte der Sozialdemokrat bzw. Spezialdemokrat in diesem Moment offenbar ebenso wenig wissen. Den Vogel schoss letztlich der FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Schmidt ab, indem er einen Antrag auf Ende der Debatte stellte. Das Blockparteien-System à la DDR ließ grüßen!

Es folgte unter TOP 4.3 („Umgehende Bearbeitung der Anträge auf ‚Kleine Waffenscheine‘ durch das Polizeipräsidium“) eine gepfefferte Rede des PRO Deutschland-Ratsherrn Gerd Wöll. In scharfen Worten wandte er sich gegen das Gebaren der Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher (CDU). Wenn viele Bürger des Bergischen Städtedreiecks offenkundig in einem Gefühl der Unsicherheit leben, sei es grundfalsch, die Genehmigung „Kleiner Waffenscheine“ zu erschweren. Deshalb müsse sich der Stadtrat mit einer Resolution an die Polizeipräsidentin selbst wie auch den Polizeibeirat wenden.

Der in dieser Sitzung wichtigste PRO Deutschland/REP-Antrag kam unter TOP 4.4 („Überdachung der Horst-Szymaniak-Tribüne [Nordtribüne] des Stadions am Zoo“). Es sprach hierzu die Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte. Dezernent Frank Meyer (SPD) entgegnete, die Planungskosten für eine solche Überdachung seien mit 200.000 oder mehr zu hoch. Außerdem sei das eine zu kleine Maßnahme. Wenn, dann müsse im größeren Maßstab ein gestalterisches Projekt am Stadion angegangen werden. In Richtung Bötte äußerte sich Alexander Schmidt despektierlich. Die politische Klasse ließ buchstäblich die WSV-Fans im Regen stehen.

Nach Begründung des „Grünen“-Antrags unter TOP 4.5 („Praktika für Flüchtlinge“) meldete sich abermals Claudia Bötte zu Wort. Sie verwies in ihrem Redebeitrag darauf, dass unter dem vorangegangenen TOP die große Gelegenheit bestanden hat, Asylbewerber in ein für Wuppertal sehr förderliches Projekt einzubeziehen, doch ist dies brüsk abgelehnt worden. Aus diesem Grunde warf Bötte der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vor, ideologische Pharisäer zu sein.

Claudia Bötte

Claudia Bötte, die Wuppertaler PRO Deutschland/REP-Ratsfraktionsvorsitzende

„Die politische Klasse unserer Stadt hat erneut unter Beweis gestellt, dass sie keine Argumente hat, sondern gegen uns Patrioten nur noch Tricks über die Geschäftsordnung und ähnliche Formalismen spielen kann“, stellt die Wuppertaler PRO Deutschland/REP-Fraktionsvorsitzende Claudia Bötte fest.

„Es ist einfach nur noch erbärmlich, wie diese Apparatschiks sogar den besten Fußballverein unserer Stadt verleugnen, um sich als vermeintlich wackere ‚Kämpfer gegen Rechts‘ gerieren zu können. Die demokratische Maske haben wir denen schon längst entfernt. Jetzt sehen wir nur noch eine abscheuliche Fratze aus Machtgier, Eigennutz und ideologischer Verblendung. Außerhalb von uns gibt es keine Formation in Wuppertal, die die selbsternannte lokale Elite so sehr ins Schwitzen bringt wie wir. Und eines verspreche ich unserer Bürgerschaft mit Nachdruck: Wir von PRO Deutschland bleiben am Ball!“

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