Ratsbericht 23. November: Gerade noch gutgegangen – Keine „Antifa“ im Polizeibeirat

Video der Sitzung des Rates der Stadt Wuppertal am 23. November 2020

„Wuppertal asozial“

Die geballte Kompetenz der „Partei“ warb mit der Parole „Wuppertal asozial“. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

Die zweite Wuppertaler Ratssitzung der Amtszeit 2020 bis 2025 beinhaltete die personelle Besetzung vieler Aufsichtsräte und sonstiger Gremien mit städtischer Beteiligung, wobei es geschafft werden konnte, einen Vertreter der vermeintlichen Satire-Truppe von „Die Partei“ aus dem Polizeibeirat fernzuhalten. Schon in den Wochen und Monaten vor dem Tag der diesjährigen Kommunalwahl wurde anhand der „Partei“-Oberbürgermeister-Kandidatin Mira Lehner klar, dass diese Formation in Wuppertal gleichzusetzen ist mit dem organisierten Linksextremismus in der Stadt. Wer die Linksextremisten vom „Autonomen Zentrum“ an der Gathe, vom Ölberg und der Bergischen Universität in der Kommunalpolitik haben will, der muss „Die Partei“ Wuppertal wählen.

Bei der Wahl zum Polizeibeirat ist es hochgradig wahrscheinlich, dass die Ratsmitglieder der SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ ihren ebenso dunkelroten Kollegen von „Die Partei“ Rückendeckung gaben. „Die Linke“ benannte keinen eigenen Kandidaten zur Wahl und das Resultat des Urnengangs entspricht mit sieben Stimmen exakt dem, was „Die Linke“ und „Die Partei“ an Ratsmitgliedern vorzuweisen haben. Wäre der Plan der Ex-„DDR“-Staatspartei und der Truppe vom Satire-Magazin „Titanic“ erfolgreich gewesen, so hätte dies mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bedeutet, dass polizeiinterne Informationen an polizeifeindliche Gewalt-Extremisten gelangen.

„Zum Glück lief es für die patriotischen Bürgervertreter weitaus besser als für die Dunkelroten beim Polizeibeirat“, sagt die PRO-Wuppertal-Ratsfrau Claudia Bötte.

Claudia Bötte

PRO-Wuppertal-Ratsfrau Claudia Bötte

„Bei drei sehr entscheidenden Wahlen reichten die sechs Stimmen der Patrioten allein nicht aus, um jeweils ein Mandat zu besetzen. Daher musste in den Fällen der Aufsichtsräte Wuppertaler Stadtwerke und Wuppertaler Stadtwerke mobil sowie des Verwaltungsrats Stadtsparkasse am Ende das Los entscheiden. Alle drei Losentscheidungen machten jeweils den AfD-Kandidaten zum Sieger, was selbstverständlich unter den Altparteien die Stimmung maximal trübte. Für die kommenden fünf Jahre bin ich jedenfalls sehr zuversichtlich, dass mit sechs patriotischen Mandatsträgern im Rat einiges zum Guten gewendet werden kann!“

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