Auf nach Remscheid und Barmen!

Mahnwache Remscheid-Hasten

Mahnwache in Remscheid-Hasten Ende September 2015

Unter dem Motto „Gegen Asylchaos und islamischen Terror“ ruft die Bürgerbewegung PRO Deutschland für den 27. Februar zu zwei Protestkundgebungen in den bergischen Städten Remscheid und Wuppertal auf. Das diesbezügliche Kooperationsgespräch mit der Polizei fand am 17. Februar in harmonischer Atmosphäre statt. Die erste Kundgebung in Remscheid wird ab 12.00 Uhr am Brunnen vor dem Allee-Center auf der Alleestraße beginnen. Die zweite Veranstaltung in Wuppertal wird ab 15.00 Uhr am Rathaus Barmen auf dem Johannes-Rau-Platz starten.

Der politische Gegner in Gestalt der Linksaußen-Bündnisse „Remscheid tolerant“ und „Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz“ mobilisiert mittlerweile öffentlich gegen die beiden PRO-Deutschland-Kundgebungen. Unter obligater Beschwörung von „Weltoffenheit“ und „Willkommenskultur“ äußern die Bunttol(l)eranten aus Wuppertal ihre Befürchtung, die patriotische Partei werde diesmal und auch in der Zukunft Mahnwachen, Kundgebungen und Demonstrationen im Bergischen Land durchführen. Hiermit liegen die Propagandisten politischer Korrektheit einmal ausnahmsweise richtig.

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CDU und SPD erzürnen linke Reporterin

Nicole Bolz

© Digitale Ablichtung des Facebook-Profils von Nicole Bolz
Wird „Wuppertaler Rundschau“-Frau Nicole Bolz eines Tages in die linke Politik wechseln?

Die „Wuppertaler Rundschau“-Schreiberin Nicole Bolz ist verstimmt, schwer verstimmt darüber, dass CDU und SPD es nicht für nötig erachten, sich einer obskuren Anti-Rechts-Initiative der Ratsfraktionen von FDP und Bündnis 90/Die Grünen anzuschließen. Die Nachrichtenmeldung hierzu fand sich am 13. Februar in der Druckausgabe des Kostenlos-Blatts, am Folgetag wurde sie auch per Internet zugänglich gemacht. Parallel dazu ist auch Bolz‘ Kommentar „Politik auf Kindergartenniveau“ abrufbar.

Es fuchst die „Wuppertaler Rundschau“-Textproduzentin , die sich auf Facebook selbst als Vertreterin der Lügenpresse betitelt, offenbar ungemein, wie die CDU-Fraktion darauf verweist, weder informelle Parallelstrukturen zu den Ratsgremien noch die implizite Anerkennung der SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ als demokratisch unterstützen zu wollen. Wo Bolz so viel Eifer im K(r)ampf „gegen Rechts“ an den Tag legt, stellt sich die Frage, weshalb sie nicht als „Die Linke“-„Antifaschismus“-Beauftragte unmittelbar in die Politik geht. Selber machen ist besser, als dauernd nur Ratschläge zu geben.

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Wuppertal/Remscheid: Lügenpresse bleibt Lügenpresse

Eigene Meinung - Politisch korrekt

© Politically Incorrect
Wer der Stimmungsmache der Massenmedien auf den Leim geht, ist ein Opfer der politischen Korrektheit geworden.

Aktuell ist es wegen des zurückliegenden Horror-Jahreswechsels ein großes Thema in den Massenmedien, inwiefern Einwanderungshintergründe von Straftatverdächtigen und erwiesenermaßen Kriminellen genannt werden sollen oder nicht. Zu dieser Frage haben sich nun in direkter Folge zwei massenmedial tätige Gutmenschen des Bergischen Städtedreiecks, nämlich Nicole Bolz von der „Wuppertaler Rundschau“ und Axel Richter vom „Remscheider General-Anzeiger“, zu Wort gemeldet. Beide schlüpfen gleichermaßen in die Rolle des vermeintlich verständnisvollen Kümmerers, dem es aber letztlich darum geht, seine pseudo-moralisierende Ideologie zu verbreiten, was eine hinlänglich bekannte Methode der politisch Korrekten ist.

Den Anfang machte am 14. Januar Nicole Bolz in der Internet-Ausgabe der „Wuppertaler Rundschau“. Mit ihrem Text „Eine schwierige Entscheidung“ will sie das Votum ihrer Redaktion rechtfertigen, bei der Berichterstattung über die sexuelle Belästigung einer Minderjährigen am 10. Januar in Oberbarmen nicht die westafrikanische Herkunft und den Asylbewerber-Status des erwachsenen Tatverdächtigen genannt zu haben. „Nationalität, Kultur oder Religion des Mannes“ spielten nach Ansicht der Macher der Kostenlos-Zeitung keine Rolle bei diesem Vorfall. Soso!

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Bergisches Land: Kraftvoller Auftakt im neuen Jahr

Infozeitung Remscheid 2016

Die Infozeitung 2016 der PRO-Deutschland-Ratsgruppe Remscheid

Von Anfang Januar bis Ende Februar wird für PRO Deutschland im Bergischen Land das politische Jahr 2016 mit einem Paukenschlag beginnen. Momentan findet die flächendeckende Verteilung in jeweils fünfstelliger Auflage der Infozeitungen der Ratsfraktion Wuppertal und der Ratsgruppe Remscheid statt. Abschluss der Aktion werden am 27. Februar Kundgebungen gegen Asyl-Missbrauch und islamischen Terror in beiden Städten sein. Um 12.00 Uhr wird es in Remscheid am Brunnen vor dem Allee-Center beginnen und um 15.00 Uhr in Wuppertal auf dem Johannes-Rau-Platz vor dem Barmer Rathaus.

Das Konzept der massenhaften Information und anschließender öffentlichkeitswirksamer Aktionen wie Mahnwachen, Kundgebungen oder Demonstrationen hat sich in der Vergangenheit im Bergischen Städtedreieck stets bewährt. Als kommunalpolitischer Akteur tritt PRO Deutschland auf diese Weise in direkten Kontakt mit der Bürgerschaft. Zahlreiche neue Mitstreiter fanden gerade so während der letzten Monate ihren Weg in die patriotische Partei.

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Streit um islamisches Kopftuch an katholischer Schule

Frau mit Mantilla

Mantilla, ein Schleier mit katholischer Traditon

Vorbildliche Islamkritik zeigte die Leitung der Elberfelder Hauptschule St. Laurentius, indem sie einer mohammedanischen Siebtklässlerin es nicht länger gestattete, im Unterricht oder gar in der Messe ihr Kopftuch zu tragen. Die gutmenschliche Empörung hierauf ließ selbstverständlich nicht lange auf sich warten. Die Bezirksregierung Düsseldorf wies darauf hin, auch Konfessionsschulen dürften nicht ihren Schülerinnen islamische Kopftücher untersagen. Die Wuppertaler Co-Sprecherin der linkslinken „Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft“, Helga Krüger, verkündete hinsichtlich des Falls mit spürbarer Entrüstung Gemeinplätze der politischen Korrektheit.

Den Reigen der Berufsbetroffenen musste auch der Marokkaner Samir Bouaissa, der NRW-Vorsitzender des „Zentralrats der Muslime in Deutschland“ ist, vervollständigen. Er verwies auf das skandalöse Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das für den Staat tätigen Lehrerinnen erlaubt, islamische Kopftücher im Dienst zu tragen. Seiner Auffassung müsse analog zur höchstrichterlichen Aufhebung des „Kopftuchverbotes“ Gleiches für Schülerinnen konfessioneller Bildungseinrichtungen gelten.

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Kommunalpolitische Explosion bei der AfD

Trojanisches Pferd

© Ross Burgess / commons.wikimedia.org (Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Die Ratsgruppe „Allianz für Wuppertal“ ist das Trojanische Pferd des Altparteien-Kartells!

Des Öfteren wies die Wuppertaler Fraktion PRO Deutschland/REP seit Juni 2014 auf die Tatsache hin, dass die für die AfD in den Stadtrat gewählten Vertreter Ralf Wegener und Bettina Lünsmann in keiner Weise für Kritik am massenhaften Asyl-Missbrauch oder Islamkritik stehen, wie es gewöhnliche Wähler zu Recht erwarten könnten, sondern für die Imitation politischer Korrektheit à la Altparteien. Nun tat es die bisherige AfD-Ratsgruppe Wuppertal ihren Bonner Kollegen gleich, indem sie bei den „Alternativen“ ausgetreten ist und zugleich eine unbedeutende Splittertruppe namens „Allianz für Wuppertal“ gegründet hat. PRO Deutschland/REP wird selbstverständlich weiterhin den freiwilligen Gang der Kommunalpolitiker Wegener und Lünsmann sowie deren Geschäftsführers Henrik Dahlmann ins politische Nirwana kritisch begleiten!

Der heftige interne Streit des AfD Kreisverbandes Wuppertal mit der eigenen Ratsgruppe war den PRO-Deutschland-Aktivisten vor Ort genau bekannt. In einer ersten Stellungnahme der bergischen AfDler zur Fahnenflucht ihrer bisherigen Ratsmitglieder, heißt es, Wegener und Lünsmann hätten sich in ihrem Kleinkrieg gegen ihre einstige politische Formation „Methoden der Altparteien“ bedient. Wie von PRO Deutschland prognostiziert herrscht nun bei den „Alternativen“ Wuppertals große Erleichterung nach dem endgültigen Bruch.

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PRO/REP-Ratsfraktion fordert Ehrenbürgerschaft für Chef der „Wuppertalbewegung“

Radweg Nordbahn

© Adrian Michael / commons.wikimedia.org (CC BY 3.0)
Der heutige Radweg der Nordbahntrasse in Barmen Richtung Osten

Einen Ergänzungsantrag hat die Wuppertaler Fraktion PRO Deutschland/REP für die Ratssitzung am 9. November eingereicht, dem Vorsitzenden der „Wuppertalbewegung“, Dr. Carsten Gerhardt, nicht nur den Ehrenring der Stadt zu verleihen, sondern darüber hinaus die Ehrenbürgerschaft der bergischen Metropole. Bekannt geworden ist Dr. Gerhardt als maßgeblicher Initiator des Fuß- und Radwegs Nordbahntrasse. Vom Frühjahr 2006 bis Dezember 2014 zogen sich die konkreten Schritte hin, die gesamte Trasse für den Verkehr öffnen zu können.

Der Antrag von CDU und SPD, dem 1968 geborenen, promovierten Physiker den Ehrenring der Stadt zu verleihen, ist letztlich das Ergebnis von Hinterzimmer-Politik. Erst als im Juli feststand, Dr. Gerhardt wird kein Oberbürgermeister-Kandidat der Plattform „Wuppertal 3.0“ sein, sahen sich die beiden etablierten Großparteien in der Lage, über eine mögliche Ehrung des gebürtigen Wuppertalers weiter zu beratschlagen. Das Signal an die Öffentlichkeit: Lege dich nicht mit den Roten oder Schwarzen an, sonst fällst du ganz schnell in Ungnade!

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Landtags-SPDler als „Spezialdemokraten“

Sepzialdemokraten

In den Altparteien wird eine sehr eigenartige Auffassung von Demokratie gepflegt

„Wir mussten hinnehmen, dass wegen des Fehlens einer entsprechenden Klausel (gemeint ist eine Prozent-Hürde; Anm. d. R.) rechtsextreme Gruppierungen mit sehr geringen Stimmanteilen in den Wuppertaler Stadtrat eingezogen sind“, lamentieren die drei lokalen SPD-Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas und Josef Neumann in einer gemeinsamen Erklärung. Umso mehr verleihen sie ihrer Freude darüber Ausdruck, sich mit den Fraktionen von CDU und „Grünen“ auf ein Gesetz zur Einführung einer kommunalen 2.5-Prozent-Hürde geeinigt zu haben. Wer nun genau die „Rechtsextremen“ sein sollen, ist dem entsprechenden Artikel der „Wuppertaler Rundschau“ nicht zu entnehmen.

Die Überschrift in der Internet-Ausgabe des Kostenlos-Blatts ist hochgradig verräterisch: „2,5-Prozent-Hürde gegen (rechte) Splittergruppen“. Die politische Klasse beabsichtigt offenkundig die kommunalpolitische Kaltstellung patriotischer Parteien und Wählergemeinschaften. Echte Extremisten aus den Bereichen Sozialismus oder Islam mit ihren politischen Sekten sind offenbar unter den Altparteien von äußerst geringem Interesse.

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Ende der Ära Jung – CDU im Aus?

Maskenruderente

Da Peter Jung offenbar nur noch ein Dasein als Chef gewohnt ist, graust es ihm vor einem Status als „lahmer Ente“ des Polit-Betriebs.

Bis einschließlich 20. Oktober wird Peter Jung (CDU) noch amtierender Oberbürgermeister Wuppertals sein. Am Folgetag wird das designierte Stadtoberhaupt Andreas Mucke (SPD) übernehmen. Jung hat verlautbaren lassen, dass er öffentlich lediglich die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit wahrnehmen will, ansonsten habe er alle Termine abgesagt. Der 60-jährige vom Küllenhahn will auf diese Weise ein Dasein als „Lame Duck“ (engl. „lahme Ente“ in politischer Hinsicht) umgehen.

Das Ende der elfjährigen Ära Jung stellt die CDU-Ratsfraktion, die gemeinsam mit der SPD Bestandteil der kommunalpolitischen „Großen Kooperation“ ist, vor größere Herausforderungen. Sollte sich beflügelt vom Wahlsieg Muckes der sozialistische Flügel der lokalen Sozialdemokraten durchsetzen, wäre eine absolute Mehrheit im Stadtrat in den Varianten Rot-Rot-Grün oder eine Ampelkoalition Rot-Gelb-Grün möglich. In der aktuellen Situation wäre für die CDU in Gang in die Opposition schmerzlich, da ihren lokalen Funktionären diese Art von Politik fremd geworden ist.

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OB-Stichwahl: Peter Jung vom Volk abgestraft!

Fliegenklatsche

© Heron (commons.wikimedia.org) / Lizenz: CC BY-SA 3.0
Oberbürgermeister Peter Jung hat sich in der Stichwahl eine Klatsche gefangen.

In einer seiner letzten Amtshandlungen schmiss der glücklose Wuppertaler Oberbürgermeister Peter Jung (CDU), der sich in seinen elf Jahren an der Macht als „Türken-Peter“ einen Namen gemacht hat, ohne erkennbaren Grund den Geschäftsführer der PRO Deutschland/REP-Ratsfraktion, Andre Hüsgen, in hohem Bogen aus dem Ratssaal. Nun hat er vom Volk die Quittung präsentiert bekommen und ist selbst in noch höherem Bogen aus dem Amt geflogen. Mit 60 zu 40 Prozent der Wählerstimmen unterlag Jung in der Oberbürgermeister-Stichwahl am 27. September gegen seinen Herausforderer Andreas Mucke (SPD).

Politisch wird sich in der Metropole des Bergischen Landes wenig bis gar nichts ändern. Allerdings besteht eine kleine Chance, dass Mucke zumindest auf menschlicher Ebene gelassener agieren wird als sein Vorgänger. Remscheids Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (SPD) könnte diesbezüglich ein Vorbild für seinen Genossen an der Spitze Wuppertals sein. Ein Schlimmer als unter Peter Jung ist nur unter offen diktatorischen Verhältnissen vorstellbar.

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