November 2017 – Bürgerbewegung PRO Wuppertal

Ratsbericht 13. November: Flüchtet sich Sozialdezernent Kühn in dreiste Lügen?

Redaktion
20. November 2017
Rathauspost

Audiovisuelle Aufzeichnung der Wuppertaler Stadtratssitzung 13. November 2017

Tagesordnung der Wuppertaler Stadtratssitzung 13. November 2017

Reitet Wuppertals Sozialdezernent Stefan Kühn (SPD) bald wie in der berühmten Geschichte des Barons Hieronymus von Münchhausen auf einer Kanonenkugel?

Gleich zu Beginn der Fragestunde in der Wuppertaler Stadtratssitzung am 13. November kam es zu einem Akt von enormer Brisanz: Da der patriotischen Fraktion PRO Deutschland/REP unumstößliche Beweise vorliegen, dass beispielsweise Ende des letzten Jahrzehnts an namentlich bekannte Extremisten im Dienst der dubiosen „Initiative für Demokratie und Toleranz“ Honorare aus der kommunalen Kasse gezahlt worden sind, wurde unter TOP 2.1 bei der Verwaltung entsprechend nachgehakt. Der in dieser Angelegenheit antwortende Spitzenbeamte der Stadt war Dezernent Stefan Kühn (SPD). Trotz der eindringlichen Bitte der PRO Deutschland/REP-Fraktionsvorsitzenden Claudia Bötte, Kühn möge sein Abstreiten eines solchen Flusses von Steuergeldern an notorische Linksextremisten überdenken, beharrte er auf seiner Stellungnahme. Damit begibt sich Wuppertals Sozialdezernent auf ganz dünnes Eis, denn PRO Deutschland/REP forderte umgehend gemäß § 55 Abs. 4 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen Akteneinsicht in das zuständige Ressort der Verwaltung.

Bereits vor Eintritt in die eigentliche Tagesordnung beantragte die Fraktion PRO Deutschland/REP eine Aktuelle halbe Stunde zum Thema extremistischer Gewalt im Stadtgebiet. Hierbei sollte auf den Anschlag auf den extrem linken „Tacheles Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein“ wie auch die zahlreichen und schwerwiegenden Attacken gegen die lokale AfD allein im bisherigen Jahr 2017 eingegangen werden. Da mit Ausnahme der patriotischen Ratsfraktion allen anderen kommunalpolitischen Akteure von CDU bis zur SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ die Zuspitzung zu Weimarer Verhältnissen vor Ort einerlei ist, gab es beschämenderweise nur drei Ja-Stimmen für die Aktuelle halbe Stunde und eine komplette Volksfront dagegen. Bei der nächsten politisch motivierten Gewalttat in Wuppertal weiß somit jeder, wo er die moralisch Mitschuldigen im Stadtrat zu suchen hat.

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Linker Hetzerverein „Tacheles“ Opfer einer Sachbeschädigung

Redaktion
3. November 2017
Aktuelles

Das Gebäude vom Bahnhof Loh im Mai 2007 vor der grundlegenden Umgestaltung der Nordbahntrasse. Heute nutzt der extrem linke „Tacheles Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein“ das Haus.

Erst Anfang September hat der extrem linke „Tacheles Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein“ einen kommunalpolitischen Skandal produziert, indem er zur aktiven Sabotage eines AfD-Infostands in Elberfeld aufgerufen hatte, und nun wurde er in der Nacht zum 21. Oktober selbst Opfer des unseligen Treibens von Extremisten. Jemand warf einen Stein gegen das Fenster eines „Tacheles“-Büroraums, der in unmittelbarer Nähe zur Nordbahntrasse liegt. Da kein benachbartes Gebäude beschädigt wurde, muss von einer politisch motivierten Straftat ausgegangen werden.

Zum Hintergrund der nächtlichen Attacke ist wissenswert, dass ein Sachschaden in Höhe von einigen hundert Euro entstand, aber zu keinem Zeitpunkt die Gefahr einer Verletzung von Personen gegeben war. Gleich hinter der demolierten Scheibe befand sich nämlich eine Sicherheitsverdrahtung, die präventiv gegen einen möglichen Geschoss- und/oder nennenswerten Splitterflug ins Rauminnere wirkt. Da sich zum Tatzeitpunkt niemand im Raum aufgehalten hatte, wurde der Schaden an sich erst Stunden später am Vormittag bemerkt.

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